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Nutzen der Globalisierung auch für den deutschen Mittelstand!

Nutzen der Globalisierung auch für den deutschen Mittelstand! Mit einem entschlossenen Plädoyer, die Chancen der Globalisierung und des Weltmarktes aktiv zu nutzen, verband Außenminister Dr. Guido Westerwelle die Vorstellung des neuen und erstmals einheitlichen außenpolitischen Ansatzes der Bundesregierung „Globalisierung gestalten - Partnerschaften ausbauen - Verantwortung teilen“. Gerade im Hinblick auf die jüngsten Umwälzungen, etwa in den arabischen Ländern, dürfte insbesondere Zentraleuropa nicht mit Sorge oder gar Furcht in die Zukunft blicken. Vielmehr müsse man sich auf die eigenen Stärken und Werte besinnen. Dies seien im Falle von Deutschland die exzellente Vernetzung in der Welt sowie die starke Innovationskraft.

Hintergrund der Veranstaltung am 8.2.2012 im Weltsaal des Auswärtigen Amtes war die Veröffentlichung des oben genannten Papiers, das künftig allen Bundesministerien als Leitlinie im Rahmen der Außenpolitik dienen soll. Dem Vernehmen nach existierte eine solche Maxime bislang nicht. Hierin werden - gleichberechtigt - sechs Schwerpunkte grenzüberschreitenden Handels definiert, wie beispielsweise „Frieden und Sicherheit“ oder „Wirtschaft und Finanzen“. Nach der Rede Westerwelles vollziehe die niedergelegte Ordnung die - ohnehin schon bestehenden - massiven Veränderungen in der Welt. Dabei traten innerhalb weniger Dekaden oder sogar Jahre neue Schwellenländer in die Riege der Führungsmächte, die ihrerseits wenigstens regionalen Gestaltungsanspruch anmelden. Bei einem künftig multipolaren globalen Machtverhältnis gelte es, „flexibel“ auf diese Geschehnisse zu reagieren.

In der anschließenden Diskussion mit Wissenschaft und Wirtschaft fand diese Vorgabe breite Zustimmung. Prof. Dr. Volker Perthes betonte, dass angesichts der zunehmenden Vielzahl von Machtzentren nicht immer ein Gleichklang von Interessen angestrebt werden könne. So werde beispielsweise Saudi-Arabien kaum zum Partner für Menschenrechte taugen, gleichzeitig sei das Land aber nützlich für die Entwicklung von Strategien zur wirtschaftlichen Entwicklung. Wichtig seien daher viele strategische Partnerschaften. Prof. Dr. Beate Rudolf lobte die Stellung der Menschenrechte in dem Konzept. Die Bedeutung dieser Werte sei in letzter Zeit nur allzu deutlich geworden. Auch Dr. Jürgen Hereaus war aus Sicht der Unternehmen mit den Ansätzen der Bundesregierung einverstanden. Nach seiner Erfahrung sei vor allem die Bekämpfung der Korruption eines der vordringlichsten Probleme.

Westerwelle gelobte in diesem Punkt weitere Anstrengungen der Bundesregierung. Im Übrigen sei die neue Globalisierungsstrategie gerade auf die Stärkung des deutschen Wachstumsmotors - der mittelständischen Wirtschaft - ausgerichtet, die sich keine größeren Abteilungen von Außenexperten leisten könne. Diese seien auf rechtssichere Investitionen sowie die Hilfe der Regierung und Außenhandelskammern als „Türöffner“ angewiesen. Was die Menschenrechte angeht, werde weiterhin das Konzept von „Wandel durch Handel“ verfolgt.

Die stark nachgefragte Veranstaltung mit zahlreichen Teilnehmern aus dem internationalen diplomatischen Corps sowie Vertretern der Presse und weiteren Interessierten wurde vom „Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland“ initiiert, dessen Mitglied der DStV ist. Für den Verband nahm dessen Leiter der Öffentlichkeitsarbeit, RA/StB Markus Deutsch, teil.

Stand: 9.2.2012