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Dienstleistungspaket der EU - DStV zu Gast bei der Europäischen Kommission
Am 27.6.2017 kamen DStV-Hauptgeschäftsführer RA/FAStR Prof. Dr. Axel Pestke und DStV-Europareferent StB René Bittner in Brüssel zu einem intensiven fachlichen Gespräch mit wichtigen Vertretern der Europäischen Kommission zusammen, bei dem es um das von der Kommission vorgelegte und gegenwärtig in den Institutionen der Europäischen Union stark diskutierte Binnenmarktpaket ging (vgl. zuletzt Stbg. 2017, S. 193 und 222). Die Begegnung knüpfte an eine Besprechung an, die im vergangenen Jahr in Brüssel stattgefunden hatte (vgl. Stbg. 2016, S. 198). In einem sehr offenen und konstruktiven Meinungs- und Informationsaustausch standen der Leiter des Referats Berufliche Qualifikationen und Fähigkeiten der Abteilung Modernisierung des Binnenmarkts der Generaldirektion GROW – Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, Herr Martin Frohn, LL.M., der Beauftragte für Recht und Politik dieses Referats, Herr Bernhard Zaglmayer, und der stellvertretende Referatsleiter des Referats Dienstleistungspolitik für Verbraucher, Herr Henning Ehrenstein, den Vertretern des DStV für Fragen zum Dienstleistungspaket und zur Erörterung kritisch betrachteter Aspekte zur Verfügung. Dabei ergaben sich zahlreiche neue Einblicke in die Sichtweise der Kommission, die in die weitere Arbeit des DStV zum Thema Dienstleistungspaket einfließen werden. Umgekehrt hatten die Vertreter des DStV Gelegenheit, die Sichtweise der freien Berufe zu erläutern. Beide Seiten zeigten sich einig in der Überzeugung, dass nur die gegenseitige Bereitschaft zum Zuhören und ein sachlicher und intensiver Dialog über möglicherweise unklare und strittige Fragen sowie über eventuelle Verbesserungsmöglichkeiten den Weg zu einer am Ende sinnvollen und zufriedenstellenden Lösung ebnen können.
Der DStV dankt den Vertretern der Kommission für das offene und konstruktive Gespräch.
Stand: 3.7.2017