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Von der Leyens neue Ritterschaft: Mairead McGuiness, die Nachrückerin

Nach dem Rücktritt des irischen Handelskommissars folgt mit Mairead McGuinness eine angesehene Europaabgeordnete, zuständig für die Bereiche Finanzdienstleistungen, Finanzstabilität und Kapitalmarktunion. Doch muss die Nachrückerin sich ihre Sporen erst verdienen.

Weltweit hat die Covid-19-Pandemie den Verlust unzähliger Arbeitsplätze herbeigeführt. Den irischen Handelskommissar Phil Hogan hat Covid-19 ebenfalls den Job gekostet. Denn er hatte in Irland während des Lockdowns gegen die Vorgaben zur Eindämmung des Virus verstoßen. Nutznießerin des unvermeidlichen Rücktritts war die Europaangeordnete Mairead McGuinness der Fine Gael-Partei, die der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) angehört. Im EU-Parlament war McGuinness über Fraktionsgrenzen hinweg äußerst beliebt. Bei den Wahlen der Vizepräsidenten des EU-Parlaments etwa errang sie die meisten Stimmen und durfte sich deshalb mit dem Zusatz „erste“ Vizepräsidentin schmücken. Kritiker warfen McGuinness allerdings vor, dass ihre Beliebtheit zulasten ihres politischen Profils ginge und sie stets versuchen würde es allen Beteiligten recht zu machen.

Ihre Beliebtheit könnte ihr auch während der Anhörung im Wirtschaftsausschuss geholfen haben, waren die gestellten Fragen an die designierte Kommissarin dort doch recht vorhersehbar. Wahrscheinlicher aber war, dass McGuinness‘ ehemalige Parlamentskollegen mehr daran gelegen war, die vakante Stelle in von der Leyens Kabinett zügig neu zu besetzen und damit eine Verzögerung anstehender legislativer Initiativen zu vermeiden.

Mairead McGuinness während der Anhörung im Wirtschaftsausschuss des EU-Parlaments © EU-Parlament


In der EU-Kommission muss sich McGuinness ihre Sporen erst noch verdienen. Schließlich hinterließ ihr Vorgänger große Fußstapfen. Hogan gehörte bereits dem Kabinett von Jean-Claude Juncker an und wurde von Ursula von der Leyen durch die Zuweisung des prestigeträchtigen Handelsportfolios noch zusätzlich ausgezeichnet. Mairead McGuinness, die neben internen Verwaltungsangelegenheiten des EU-Parlaments allenfalls im Agrarausschuss aktiv war, wird diese Rolle (noch) nicht zugetraut. Daher übertrug von der Leyen dem erfahrenen Valdis Dombrovskis zusätzlich zu seinen bisherigen Aufgaben die freigewordene Stelle als Handelskommissar. Eingeengt von den Zuständigkeiten Dombrovskis‘ und dem italienischen Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni muss sich McGuinness fortan mit dem Portfolio für Finanzdienstleistungen, Finanzstabilität und Kapitalmarktunion begnügen. Die Aufgabe ist dennoch anspruchsvoll. Zwar sind die Aktionspläne und damit die Strategien für die kommenden Jahre, etwa zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sowie zur Kapitalmarktunion, bereits verabschiedet. Dafür muss McGuinness liefern und die angekündigten Maßnahmen zeitnah in legislative Gesetzestexte umsetzen. Zudem soll sie die Bankenunion vollenden, die FinTech- und Green Financing–Strategien vorantreiben und -last but not least- einen öffentlich-privaten Fonds entwickeln, der Börsengänge und Kapitalisierung von KMU ermöglicht. Gerade während der Wirtschaftskrise ist die Aufgabe, Finanzwirtschaft und Green Deal gerecht zu werden, kein leichtes Unterfangen und erst recht kein Nährboden, um die Leiter der Beliebtheitsskala zu erklimmen.

Als diplomierte Buchhalterin und ehemalige Journalistin sollte McGuinness immerhin das Grundrüstzeug für ihren neuen Posten besitzen.


Stand: 12.10.2020